AGB

ALLGEMEINE NUTZUNGS-, GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DES ecoegg.at und ecoegg.de ONLINESHOP

1. Allgemeines

a) Diese Allgemeinen Nutzung-, Geschäfts- und Lieferbedingungen (kurz AGB gennant) gelten für die Nutzung des von der Luxellent GmbH betriebenen Internetplatzes www.ecoegg.at und www.ecoegg.de und für alle Lieferungen von Waren welche durch die Luxellent GmbH aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen. Im Fall von Änderungen dieser AGB gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet veröffentlichte Fassung.
b) Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich zur Gänze widersprochen, sodass diese nicht vertragsgegenständlich sind.
c) Sollten einzelne Punkte dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, vereinbaren.

2. Vertragspartner

Websitebetreiber und Vertragspartner: LUXELLENT GmbH

Informationspflicht lt. § 5 Abs. 1 E-Commerce-Gesetz

Gerichtsstand: Handelsgericht Wien

Firmenbuchnummer: FN 436200

Firmenbuchgericht: HG Wien

UID: ATU69758648

Anschrift: Hirschengasse 21/2, 1060 Wien

E-Mail: office(at)luxellent.com

Gesellschafter:

Gréta Sedon

greta@luxellent.com

Tel.: 0043 676 6348 112

Katalin Németh

katalin@luxellent.com

Tel.: 0043 699 170 626 15

3. Vertragsverhältnis
a) Unsere Angebote sind zur Gänze freibleibend. Bestellungen des Kunden sind das Angebot im Rechtssinn, an das der Kunde zwei Wochen gebunden ist. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung bzw. Leistung zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme ist nicht erforderlich.

b) Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (gesondert markierte Felder im Bestellformular) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei uns wird durch ein automatisch versandtes Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet. Nachrichten gehen uns nur während der normalen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag von 8:00 bis 16:00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) zu. Außerhalb dieser Zeiten auf unserem Server einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.
c) Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Wir dürfen darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der wir sie erhalten, vom Kunden gesandt wurden.

4. Lieferung und Lieferzeit
a) Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten (siehe Punkt 4) der Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
b) Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn wir trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführen.
c) Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt (“vis major”), unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
d) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft.

5. Preise
a) Unsere Preise verstehen sich bei Lieferungen innerhalb Österreichs inklusive der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer und exklusive Versandkosten.

Versand an Privatkunden in Österreich:

Ab einem Bestellwert von 40€ Euro versandkostenfrei.

Bei einem Bestellwert unter 40€ Euro: € 4,90

Versand an Privatkunden in Deutschland / EU:

Ab einem Bestellwert von 50 Euro versandkostenfrei.

Bei einem Bestellwert unter 50 Euro: €7,90

b) Preisangaben auf unserem Internetplatz und in den Preislisten sind freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor. Ihre Bestellung wird mit dem Preis verrechnet der an dem Tag der Bestellung ausgeschrieben war. Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf.

6. Gewährleistung
a) Auftretende Mängel sind – ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.
b) Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln – unabhängig auf welchen Rechtsgrund sie gestützt werden (insbesondere Gewährleistung, Schadenersatz, besonderes Rückgriffsrecht) – innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung. Für Konsumenten im Sinne des KSchG beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln erst ab Erkennbarkeit des Mangels.
c) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zunächst zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen untunlich sind kann der Kunde – entsprechend den gesetzlichen Regelungen – angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Wenn wir einen Mangel verbessern, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch uns, wobei wir verlangen können, dass der Kunde die Ware – soweit dies tunlich ist – auf unsere Gefahr und Kosten an uns versendet. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Schadenersatz
Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und im Zusammenhang mit den Angeboten und Rechtsgeschäften, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8. Zahlungsbedingungen 
a) Unsere Rechnungen sind unverzüglich per Kontoüberweisung vor Lieferung zu begleichen.
b) Bei verspäteter Zahlung berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Konsumentenverträgen. Unternehmer im Sinne des KSchG haben jedoch Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu bezahlen.
c) Bei Verzug des Kunden mit Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen sind wir – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, unsere Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die gelieferten Gegenstände unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt uns vorbehalten, wobei wir bei Vertragsrücktritt durch uns berechtigt sind, 25 % des Gesamtpreises aller bestellten Waren als Mindestvertragsstrafe zu fordern bzw. einzubehalten.
d) Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Pro Mahnung sind EUR 10,- und weiters für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen EUR 50,- vom Kunden zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten zu ersetzen.
e) Der Kunde kann ausschließlich im Fall der Zahlungsunfähigkeit von uns oder mit Konnexen, unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Unternehmer im Sinne des KSchG können ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich derartiger Forderungen geltend machen.

9. Eigentumsvorbehalt 
Bis zur vollständigen Zahlung des Preises inklusive aller Nebengebühren bleiben die gelieferten Gegenstände unser alleiniges und unbeschränktes Eigentum. Bis dahin sind sie somit nur ein dem Kunden anvertrautes Gut, das weder veräußert noch verpfändet, weder verschenkt noch verliehen werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, über diese Gegenstände ohne unsere vorherige ausdrückliche Einwilligung zu verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und Verschlechterung.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand 
a) Auf die Rechtsbeziehungen mit dem Kunden ist ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
b) Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist der Sitz des Unternehmens.
c) Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten das für 1060 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Wir sind befugt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

11. Datenschutz und geistiges Eigentum
Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekannt gegebenen Daten für Zwecke unserer Buchhaltung sowie zu internen Marktforschungszwecken und Marketingzwecken erhoben, gespeichert, bearbeitet und genutzt werden. Die Daten werden von uns zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet. Die Erfüllungsgehilfen von der Luxellent GmbH sind zur Wahrung des EU-Datenschutzgesetzes (DSGVO) verpflichtet.

Sämtliche auf dieser Site sichtbaren Warenzeichen, Logos und Dienstleistungsmarken, Inhalte, Layout, allfällige Ton- und Videosequenzen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran bleiben der Rechteinhaberin oder dem Rechteinhaber vorbehalten. Änderungen dürfen nicht vorgenommen werden und es ist untersagt, diese in irgendeiner Weise zu nutzen, herunterzuladen, zu kopieren oder zu vertreiben.

12. Rücktrittsrecht nach § 5 e KSchG

a) Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des KSchG ist, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der im folgenden genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Sind wir unseren Informationspflichten nach § 5d Abs 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den im vorigem Satz genannten Zeitpunkten. Kommen wir unseren Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch uns die im vorigen Satz genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.
b) Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über
1. Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§ 5e Abs 2 erster Satz KSchG) ab Vertragsabschluss begonnen wird, 2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die wir keinen Einfluss haben, abhängt, 3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, 4. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Kunden entsiegelt worden sind, 5. Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften (§ 26 Abs 1 Z 1 KSchG), 6. Wett- und Lotterie-Dienstleistungen sowie 7. Hauslieferungen oder Freizeit-Dienstleistungen (§ 5c Abs 4 Z 1 und 2 KSchG). Somit hat der Kunde kein Rücktrittsrecht bei Bestellungen von Produkten, die über die Internetseite www.ecoegg.de & www.ecoegg.at erhältlich sind.
c) Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs a haben Zug um Zug
1. wir die vom Kunden geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie 2. der Kunde die empfangenen Leistungen zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind) und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Kunden ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Sämtliche Waren müssen in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.

13. Sonstiges
a) Zustellungen und Willenserklärungen erfolgen bis zur schriftlichen Bekanntgabe einer anderen Anschrift rechtswirksam an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsabschluss die maßgeblichen im Formular abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden haftet dieser für alle uns daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt jede schriftliche Mitteilung, die an die zuletzt bekanntgegebene Adresse des Kunden erfolgt, als den Erfordernissen einer wirksamen Zustellung genügend.
b) Eine Übertragung der Rechte aus dem mit uns abgeschlossenem Vertrag an Dritte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

14. Nutzung der Internetplätze
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte, Angebote, Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte oder sonstige Inhalte der ecoegg Internetplätze (www.ecoegg.at und www.ecoegg.de Internetseite) zu verwenden. Die Nutzung der ecoegg Internetplätze (www.ecoegg.at und www.ecoegg.de ) erfolgt auf eigene Gefahr.

15. Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in der deutschen Sprache angeboten.

16. Für Konsumenten mit Wohnsitz in Deutschland bestehen folgende Regelungen bezüglich Widerrufsrecht und Rücksendepflicht:
Ist der Kunde Verbraucher kann er die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen per Brief, E-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist an unsere Firmenadresse zu richten. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die bestellten Waren sind an uns zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu Euro 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Bitte treten Sie unbedingt vor der Rücksendung mit uns im Zeitraum Montag bis Freitag von 8:00 bis 16:00 Uhr (mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich) in Verbindung! Unsere Kontaktdaten hierfür finden Sie in Punkt 2.

2018 Luxellent